Stupa-Wahl 2018

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Was ist eigentlich die Aufgabe des StuPa?
Und was geht mich das an?

Das Stupa vertritt die Studierendenschaft, spricht in ihrem Namen und verwaltet jährlich über eine halbe Millionen Euro aus Beiträgen der Studierenden, die sie für verschiedene Zwecke wie z.B. Veranstaltungen einsetzen können. Außerdem wählt das Stupa die Referent_innen, die in den sogenannten „ordentlichen Referaten“ arbeiten, das heißt zum Beispiel im Referat für Lehre und Studium oder im Finanzreferat. Diese Referenten werden mit 735€ im Monat bezahlt. Die Sitzungen des Stupa sind öffentlich und auf der Website werden Protokolle veröffentlicht. Alle Studierenden können Anträge stellen, über die abgestimmt wird.
Es ist wichtig, wer im Stupa sitzt, denn die Vertreter_innen dürfen darüber entscheiden, was mit Unsummen von Geld geschieht, die aus unseren Beiträgen stammen. Noch dazu legt das Stupa die politische Richtung der Studierendenschaft fest und spricht in ihrem Namen. Wenn wir also nicht wollen, dass in unserem Namen irgendein Blödsinn entschieden wird, sollten wir uns also darum kümmern, eine sinnvolle Wahl zu treffen.

Was läuft gerade schief?


Die meisten Studierenden haben keine Vorstellung davon, was in Stupa und RefRat eigentlich so passiert. Das ist allerdings auch kein Wunder, denn die Gremien unternehmen kaum etwas, um überhaupt über ihre Arbeit zu informieren.

Zynismus und mangelnde Zusammenarbeit

Einige der Vertreter_innen im Stupa haben eine sehr zynische Meinung gegenüber den Studierenden. So hieß es zum Beispiel, es sei nicht nötig, nach
Wegen zu suchen, die Studierenden besser über die Vorgänge in den Gremien zu informieren, denn sie hätten ja sowieso eine Aufmerksamkeitsspanne kürzer als ein Youtube-Video und würden sich für nichts interessieren (T., Linke Liste, 03.07.17). Auch ist die Diskussionskultur teilweise sehr bissig. In der ersten Sitzung wurde die Liste Power of Science lächerlich gemacht, in dem ein Pseudo-mathematischer „Beweis“ an die Tafel gezeichnet wurde, damit sie auch verstehen, was gesagt wird. Und die Säkular-Humanistische Liste brachte einen Antrag ein, mit dem alle Listen gemeinsam die Wahlbeteiligung bei der Stupa-Wahl steigern sollten, wurde allerdings mit einem „Nicht mit euch!“ (J., AutoAlk) abgeschmettert. Häufig sind die Redebeiträge sehr verächtlich und wenig konstruktiv. Kim von der Power of Science beschreibt dieses Problem in einem Blogbeitrag.

Kaum Transparenz und demokratische Legitimierung

  • Die Ausgaben des Stupa sind nur in einem groben Jahresplan aufgestellt, der auf der Website auch nicht leicht zu finden ist. Wohin das Geld genau fließt, ist im Einzelnen nicht nachzuvollziehen, da z.B. die unterschiedlichen Veranstaltungen, die finanziert wurden, nicht aufgeführt werden, sondern nur die Gesamtsumme von 184.000€ (siehe Haushalt, auf der Website nur versteckt in den Sitzungsprotokollen zu finden).
  • Die Vergabe der Ämter erfolgt in einem zweifelhaften Prozess. Ständig werden Ämter zwischen den selben Personen hin- und hergeschoben, die sich dadurch jahrelang von der Stupa-Geldern finanziere lassen (siehe auch diesen Artikel des Tagesspiegels). Obwohl beispielsweise das Referat für queer_feminismus in einer Vollversammlung der FrauenLesbenTrans*Inter* über den_die Referent_in entscheiden sollte, wurde zu dieser Veranstaltung niemand eingeladen und nur 3 (!) Personen waren letztendlich anwesend, um über diese Position zu entscheiden. Eine Information über diese Vollversammlung per Mail oder irgendwelche Aushänge gab es nicht. Auf den Websites der Referate steht nicht mal, wer gerade welches Amt inne hat.
  • Die Tätigkeiten der Referate werden nur in sehr knapper Form in den Stupa-Sitzungen angerissen, oft stichpunktartig. Auf den Websites der Referate sind viele Infos hoffnungslos veraltet, z.B. beim Referat für Antifaschismus, dessen aktuelle Veranstaltung von 2014 ist (Auf Nachfrage im Stupa hieß es, dass Antifa-Referat sei mit „Einarbeitung“ beschäftigt). Diese Referate werden von Geldern der Studierenden bezahlt, legen aber keinerlei Rechenschaft über ihre Tätigkeiten ab.
  • Weil so wenige Studierende überhaupt wählen gehen (2017 gerade mal 7%), spiegelt die Sitze-Verteilung im Parlament nicht die wirklichen Interessen der Studierenden wieder. Stattdessen sind immer wieder die gleichen Listen besonders stark, während reformatorische Listen wie 2016 die „Engagierten Jura-Studierenden“ meistens nach kurzer Zeit wieder aufgeben, weil sich die etablierten Listen gegenüber jeder Kritik immunisieren.

Die Probleme wurden auch im UnAuf-Artikel „Solange keiner hinschaut“ näher erläutert. Daraufhin wurde die Unauf in der nächsten Sitzung von J. vom ÖffRef als „sogenannte Zeitung, gegen die sogar die BILD-Zeitung etwas Tolles ist“, bezeichnet – ein weiteres Zeichen des großartigen Demokratieverständnisses im Stupa.

Starre Ideologie

Von einigen einflussreichen Listen im 25. Stupa werden sehr eng gefasste linke Positionen vertreten. Einer Gruppe von Studierenden, die TedX an die HU bringen wollten, wurde vorgeworfen, sie seien zu kommerziell, weil sie mit einer Firma zusammenarbeiten. Einer anderen Gruppe, die eine Veranstaltungsreihe zur Zukunft Europas organisieren wollte, wurde vorgeworfen, sie wollen ja nur ihre Karriere voranbringen. Beide Initiativen wurden abgelehnt. Der später eingebrachte Antrag, klare Kriterien für die Annahme oder Ablehnung von Initiativen zu entwerfen, wurde ebenfalls abgeschmettert. Als einer der Antragsteller in einer späteren Sitzung eine kritische Rede hielt, rief ihm J. vom ÖffRref zu: „Verpiss dich mit deinen Faschofreunden!“ – basierend auf der falschen Behauptung, die geplante Initiative würde mit der AfD zusammenarbeiten wollen. Tatsächlich zogen sie eine Zusammenarbeit mit CDU und FDP vor. So oder so genug Grund für einflussreiche Stupa-Mitglieder, sie zu verdammen, weil sie nicht in ihr Weltbild passten.

Zu wenig Interesse an den Problemen der Studierenden

Einige der Stupa-Mitglieder sehen beispielweise die niedrige Wahlbeteiligung oder die überfüllten Bibliotheken als kein wichtiges Problem an. So sagte z.B. L. von der List LuST: „Ich bin nicht hier, um alle Studierenden zu vertreten, sondern nur die, die mich gewählt haben – um linke Unipolitik zu machen“, und zum Thema Überfüllung des Grimm-Zentrums: „Man muss im Stupa auch nicht jeden Kleinscheiß besprechen.“ T. von der Linken Liste äußerte sich dahingehend, dass man sich statt mit mehr Arbeitsplätzen in den Bibliotheken doch lieber mit den wirklichen Problemen der Studierenden beschäftigen sollte, nämlich dem Rechtsruck der Gesellschaft und der Flüchtlingskrise. Wir finden, dass das spannende Themen sind, aber kein Grund, die Studienbedingungen gänzlich außer Acht zu lassen. Und überhaupt nicht zu rechtfertigen ist es, wenn Anträge abgelehnt werden, mit dem Hinweis, ihr Inhalt sei nicht Aufgabe des Stupa – aber dann ein für die Studierenden beschämender Troll-Antrag zum Abriss des Stadtschlosses angenommen und damit offizielle Position der Studierendenschaft wird, die sich damit bei der Universitätsleitung blamiert, weil ein paar Stupa-Mitglieder das witzig fanden.

Was wollen wir besser machen?

Wir wollen klare Verhältnisse schaffen und im Stupa verantwortungsbewusste Arbeit leisten, die die Studierenden und ihre Bedürfnisse ernst nimmt. Wir wollen klare Kriterien schaffen, nach denen Räume vergeben und Initiativen anerkannt werden, statt ideologische Willkür walten zu lassen. Wir wollen die Studierenden darüber informieren, was mit ihrem Geld geschieht, welches Referat welche Arbeit leistet und was für Entscheidungen in ihrem Namen getroffen werden. Kurz, wir wollen eine Studierendenvertretung sein, die diesen Namen überhaupt verdient.

Wo gibt’s noch mehr Infos?

Einige engagierte Studierende haben es sich selbst zur Aufgabe gemacht, neutrale und umfassende Informationen über die anstehende Stupa-Wahl zusammenzutragen. Ihre Website findet ihr hier: http://nicht-passiv.de/. Wir sind absolut begeistert von diesem Projekt und können nur sehr empfehlen, dort weiter zu lesen. Bildet euch eure eigene Meinung und entscheidet, wen ihr wählen wollt!

Unser Wahlprogramm

Demokratie und Transparenz in allen Gremien

Das StudentInnenparlament verfügt über mehr als eine halbe Millionen Euro jährlich, entscheidet als Vertretung der gesamten Studierendenschaft – und trotzdem erfahren viele Studierende nie, was dort vor sich geht. Auch die Referate des RefRat erhalten Finanzierung aus den Semesterbeiträgen, doch nicht alle berichten überhaupt von ihrer Arbeit oder kündigen Wahlen für ihre Posten öffentlichkeitswirksam an.
Wir setzen uns ein für eine klare und verständliche Informationspolitik. Studierende sollen wissen, wofür ihre Semesterbeiträge eingesetzt werden und wer welche Entscheidungen trifft. Nur so ist eine demokratische Legitimation dieses Parlaments denkbar.

  • Bereitstellung aller relevanten Informationen auf den Websites von Stupa und RefRat, inkl. der Tätigkeiten der Referate sowie der Stupa-Beschlüsse
  • Angemessene Bekanntmachung von Plena und Vollversammlungen
  • Klare und faire Kriterien zur Anerkennung von Initiativen und Vergabe von Räumen
  • Vollständig für Studierende einsehbare Aufstellung der Finanzen (inkl. Veranstaltungen)

Humanismus

Wir setzen uns für Menschenrechte und gegen jede Form von Diskriminierung ein und verstehen uns als progressive und soziale Liste.
Unterstützung finanziell benachteiligter Studierender

  • Breite und für alle zugängliche Beratungsangebote
  • Bessere vegetarische und vegane Angebote in den Mensen

Freie Wissenschaft und gute Studienbedingungen

Wir setzen uns für Maßnahmen ein, die das Studium erleichtern. Darüber hinaus fordern wir freie und weder von ökonomischen Zwängen noch von Ideologie beeinträchtigte Forschung.

  • Freier Zugang zu digitalen Lehrmaterialien (Open Access)
  • Einführung einer Bibliotheksampel
  • Mehr Geld für Bibliotheken und Lernräume
  • Stärkere Förderung von Projekten Studierender

Rationalität und Diskussionskultur

Wir sehen uns nicht nur als Vertreter derjenigen, die uns gewählt haben, sondern als verantwortlich gegenüber der gesamten Studierendenschaft. Unsere Liste sucht ergebnisoffen nach den besten Lösungen für alle, auch in Kooperation mit anderen Listen und in Zusammenarbeit mit der Universitätsleitung. Wir stehen ein für eine offene und kritische Auseinandersetzung mit Weltbildern und Ideologien. Im Stupa wollen wir eine sachliche und offene Diskussionskultur fördern, in der sich das bessere Argument durchsetzt.

  • Meinungsfreiheit und Diversität (im Rahmen des Grundgesetzes)
  • Respektvoller Umgang im Stupa und das Ernstnehmen der Studierendenschaft

Für Fragen, Anregungen, Kritik usw. stehen wir gerne per Mail (info@shbh-gbs.de) oder auf Facebook (fb.com/shbhgbs) zur Verfügung. Mehr über unsere Projekte und Veranstaltungen findest du auf shbh-gbs.de
Vielen Dank für Deine Stimme!