Es geht voran im Stupa!

Speaker giving presentation in lecture hall at university. Students listening to lecture and making notes.

Wie immer handelt es sich um eine persönliche, inoffizielle Zusammenfassung. Wir freuen uns über Richtigstellungen und Ergänzungen. Das offizielle Protokoll wird auf der Website des Stupa veröffentlicht.

Nachdem vor kurzem eine Sitzung des Stupa in Adlershof stattfand, auf der die Punkte der vorangegangenen regulären Sitzung, die zeitlich nicht mehr besprochen werden konnten, abgehandelt wurden (1. Lesung der Beitragserhöhung, Solidaritätserklärung gegen das thailändische Regime), fand am 2. Juli die Dritte Sitzung des 26. Stupa statt.

Viel stand auf der Tagesordnung, und viel wurde auch geschafft!

Im Vorfeld…

Die IYSSE distanziert sich von der listenübergreifenden AG Partizipation, die am Tag nach der Stupa-Sitzung tagen soll, und stellt sie als Teil einer rechten Hetzkampagne dar. Damit setzte sie ihre Argumentation fort, die sie auch bisher angewandt hatte.

Es gab, wie immer, eine Reihe von Wahlen/Bestätigungen. Unter anderem wurde Martin als Referent für Öffentlichkeitsarbeit bis zur nächsten Sitzung im Herbst kommissarisch verlängert, da es zum derzeitigen Zeitpunkt keinen anderen Kandidaten gab und er noch einige andere Gründe anführte. Leider gab es (mal wieder) keine öffentliche Ausschreibung oder Information über die Stelle. Viel Erfolg an Martin.

Beitragserhöhungen

Das Finanzreferat legt den Plan für die Beitragserhöhung vor, die nun aufgrund der Tarifstreitsituation 1,25€ auf insgesamt 9,75€ beträgt. Gründe dafür sind unter anderem der notwendige Ausbau der Studentischen Sozialberatungssystems, in dem momentan viele Überstunden gemacht werden, und die Anpassung an die neue Tarifsituation. Es gab eine ausführliche und umfangreiche Debatten. Unter anderem wurde darüber diskutiert, dass durch den Tarifvertrag geändert Stundenlohn ja nur stufenweise ansteigt, und u.a. von der LHG Gegenvorschläge (9,50€) unterbreitet. Diese werden jedoch abgelehnt und die Beitragserhöhung schließlich angenommen.

Dem Vorschlag der Liste Bildung&Transparenz, eine SHK-Stelle einzurichten, die sich um die Organisation des Lehramtsstudiums kümmert (im Angesicht der extremen Veränderungen, die sich dort gerade abspielen), wird ohne Gegenstimmen angenommen.

Das Stupa gegen Islamische Theologie mit menschenfeindliche Islamverbänden

Martin vom ÖffRef stellt einen Antrag, in dem sich das Stupa klar gegen das geplante Islaminstitut in seiner derzeitigen Form ausspricht, da es in Kooperation mit drei reaktionären, homophoben, antiemanzipatorischen und menschenfeindlichen islamischen Verbänden und ohne Einbindung von liberalen Muslimen geplant ist. Das Stupa stellt sich gegen die Einbindung der Islamischen Gemeinschaft der Schiiten, die Islamische Förderation Berlin und den Zentralrat der Muslime, und an die Seite der studentischen Vertreter im Akademischen Senat, die ihr Veto aussprechen.
Es gibt nicht einmal eine Diskussion und keine Gegenstimmen, der Antrag wird angenommen.

Gegen Antisemitismus – Kritik von der IYSSE, Zusammenarbeit von RCDS und Jusos

Der RCDS brachte einen Antrag ein, dass sich das Stupa gegen die anti-isrealische BDS-Bewegung positioniert. Es gibt Vorwürfe gegen den RCDS, dass es ein reines Publicity-Manöver sei, und sich der RefRat sowieso schon mit Antisemitismus beschäftigt. Die IYSSE bezeichnet den Antrag des RCDS als „abartig“ und „heuchlerisch“ und war gerade dabei, dem RCDS die Zusammenarbeit mit Baberowski vorzuwerfen, als die Redezeitbegrenzung sie unterbricht. Die IYSSE ist sichtlich zornig. Die Jusos überarbeiten den Antrag komplett und reichen dann die neue Version ein. Der neue, inhaltlich ähnliche Antrag wird mit großer Mehrheit (auch vom RCDS) angenommen.

Keine Verschwendung von Studierendengeldern

Eine Bewerbung zur finanziellen Unterstützung eines Symposiums für Musik und Ästhetik in Höhe von 3550€ wurde vorgebracht und kritisch diskutiert. Unter anderem kam die Frage auf, warum unbedingt ein Sammelband gedruckt und verteilt werden muss, warum nicht gleich klar gemacht wurde, dass das Symposium auch vom RefRat Unterstützung erhält, und dass sehr viel Geld für Werbung ausgegeben wird. Der Antrag wird so verändert, dass eine wesentlich kleinere Summe (1250€) zur Debatte stand, und dann angenommen.

Die Fachschaft Jura beantragt knapp 2000€ für ihre Erstifahrt an die Ostsee. Es gibt eine Debatte darüber, ob das angemessen ist – immerhin hat die Fachschaft ein enorm großes Budget (14.000€, wenn wir uns richtig aus der Debatte erinnern) und es gäbe günstigere Möglichkeiten, als beispielsweise einen Reisebus zu mieten (Regionalbahnen, Fahrgemeinschaften). Die Jura-Fachschaft sagt, sie wollen allen etwas bieten. Am Ende wird der Antrag abgelehnt.

Semesterticket Brandenburg und StudKal

Der Antrag von Bafög/Semesterticket, dass sich das Stupa für die Ausweitung des Semesterticket-Geltungsbereichs auf Brandenburg einsetzen soll, wird teilweise als reiner Wahlkampftaktik eingestuft. Die antragstellende Liste findet diese Vorwürfe blödsinnig. Der Antrag wird letztlich angenommen.

Das ÖffRef beantragt außerdem Geld für den StudKal in Höhe von bis zu 7500€. Nach einigen Rückfragen wird der Antrag mit vielen Ja-Stimmen und vielen Enthaltungen angenommen.

Sitzungen in Adlershof

Stupa Progressiv, Power of Science und LHG beantragen, dass Sitzungen des Stupa in Zukunft einmal pro Wahlperiode in Adlershof stattfinden müssen. In der langen, ausführlichen Debatte werden verschiedene wichtige Fragen aufgeworfen: Wie familienfreundlich ist eine solche Lösung (die Kinderbetreuung ist nur in Mitte wirklich vorhanden), ist das datenschutztechnisch machbar, welcher Organisationsaufwand steckt dahinter. Am Ende wird der Antrag mit einigen leichten Kompromissen relativ knapp (21:17) angenommen.

Die Stupa-Sitzung endetete gegen halb eins.

Die AG Partizipation

Am Tag nach der Stupa-Sitzung fand das erste Treffen der Arbeitsgruppe für Partizipation statt. Anwesend waren Vertreter von Jusos, LinksGrünVersifft, LHG, Bildung&Transparenz, Linker Liste, RCDS, Lust, Power of Science und der Säkular-Humanistischen Liste. Außerdem war ein „Beobachter“ der IYSSE dabei, der sein eigenes Protokoll führte, aber keine Kommentare abgab. In der Sitzung wurde eine Liste von Themen beschlossen, die in den folgenden Sitzungen besprochen werden sollen (Wahlen und Wahlbeteiligung, Öffentlichkeitsarbeit, Gremienkommunikation, Amtszeitüberschreitungen, etc.), und ein paar grundlegende Vorgehensweisen geklärt. Es herrschte ein generell umgängliches und produktives Klima!